Gesundheitssytem

Neuigkeiten aus dem Gesundheitssytem, Gesetzesänderungen etc.

 

Das Pflegestärkungsgesetz ändert ab dem 1.1.2015 die Sach- und Geldleistungsbeträge der Pflegeversicherung. Als Sachleistung werden im Zusammenhang mit der Pflegeversicherung die Leistungen eines ambulanten Pflegedienstes verstanden. Geldleistungen erhalten die Pflegebedürftigen, die von einer privat organisierten Pflegekraft pflegerisch betreut werden.

 

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Zum 1.1.2015 tritt das Pflegestärkungsgesetz 1 (Fünftes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch) in Kraft. Neben einer Beitragssatzsteigerung um 0,3 % für alle Beitragspflichtigen, werden mit dem Gesetz diverse Leistungsverbesserungen eingeführt. Im Folgenden fassen wir die Änderungen für den Bereich der ambulanten Pflege zusammen.

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Am 1.1.2013 ist das Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz (PNG) in Kraft getreten. Es ändert vorallem das Gesetz der Pflegeversicherung (SGB XI). Sie erfahren hier die wichtigsten Änderungen. Dabei legen wir in der Betrachtung hauptsächlich Wert auf die Leistungsänderungen, die Empfänger von ambulanten Pflegeleistungen eines Pflegedienstes oder Kinderkrankgenpflegedienstes betreffen, sowie Änderungen, die Geldleistungsempfänger betreffen.

Achtung: dieser Artikel entspricht nicht der aktuellen gesetzlichen Lage, die hier dargestellten Regelungen wurden durch das Pflegestärkungsgesetz I zum 1.1.2015 ergänzt.

Es gibt eine ganze Reihe an Änderungen und Ergänzungen in diesem Gesetz, welches am 01.01.2013 in Kraft getreten ist. Zunächst einmal hat sich der Gesetzgeber in diesem Gesetz noch nicht auf einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff festgelegt. Dennoch soll den sich ändernden Anforderungen in diesem Gesetz Rechnung getragen werden und die Leistungen insgesamt ausgeweitet werden. Neben einer Erhöhung des Beitragssatzes in der Pfelgeversicherung in Höhe von 0,1% enthält das Gesetz vorallem Verbesserungen der Leistungen für Demenzkranke. Für Menschen, die von einem ambulanten Pflegedienst versorgt werden, sind folgende Änderungen interessant:

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Die Richtlinien zur Verordnung häuslicher Krankenpflege wurden mit Wirkung vom 26.1.2011 geändert. Hiermit wurde eine Forderung des Gesunheitsministeriums aus der letzten Überarbeitung umgesetzt. Es betrifft die Verordnungsfähigkeit des Abnehmens von Kompressionsverbänden.

Zukünftig kann auch das Abnehmen von Kompressionsverbänden vom Arzt verordnet werden, wenn der Pflegebedürftige körperlich oder kognitiv dazu nicht in der Lage ist. Im gleichen Zuge wurde die Verordnungsfähigkeit von Kompressionsverbänden auf die Diagnosen Varikose, Ödeme, Chronische Veneninsuffizienz (CIV), Verbrennungen/Narben und Thromboembolie eingeschränkt.

Zum Hintergrund: in der Vergangenheit konnte bereits das Anlegen von Kompressionsverbänden verordnet werden, das Abnehmen war jedoch keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung.

Wer Familienpflegezeit in Anspruch nimmt, muss zur Absicherung des vorfinanzierten Arbeitsentgelds eine Familienpflegezeitversicherung abschließen. Die Laufzeit der Versicherung erstreckt sich über die gesamte Phase der Familienpflegezeit sowie der Nachpflegezeit. Die Prämien der Versicherung müssen dabei alters- und geschlechtsunabhängig und ohne Risikoprüfung seitens der Versicherung angeboten werden.

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